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Schlagwort: EU-Recht

Geschäftsleute und Ladenbesitzer beginnen mit zivilem Ungehorsam: Immer mehr schließen sich an bei „Wir machen auf!“

6. Januar 2021 Niki Vogt Politik, Wirtschaft-Finanzen

  Von Niki Vogt Es gibt durchaus Erkenntnisse dazu, dass die Ansteckungen nicht in den Geschäften und Gaststätten grassieren. Diese Unternehmen haben recht gute Hygienekonzepte

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Es bleibt dabei: EuGH verbietet anlasslose Datenspeicherei – aber mit weitreichenden Lockerungen

17. Oktober 2020 Niki Vogt Geheimdienste Terror Krieg, Politik, Überwachung

von Niki Vogt Bisher war es nach übergeordnetem EU-Recht nicht möglich, schlichtweg alle Telekommunikationsdaten ohne konkreten Anlass auf Vorrat zu speichern, für den Fall, dass

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    Opposition 24 12.06.2026
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    MMNews 12.06.2026
  • Jan van Helsing: Blond und naiv? Auf Jesus trifft nur eines davon zu
    Die Unbestechlichen 12.06.2026
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    Die Unbestechlichen 12.06.2026
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    Die Unbestechlichen 12.06.2026
  • Corona-Bilanz im Bundestag: Plötzlich war die Pandemie schuld, nicht die Politik
    Opposition 24 12.06.2026
  • Demo für Alle kritisiert EU-Veranstaltung zu „LGBTIQ-Rechten von Kindern“
    Opposition 24 12.06.2026
  • Schweizer Verein WIR warnt vor schleichender Ausweitung staatlicher Überwachung
    Opposition 24 12.06.2026
  • 8. MAI 1945/US-Direktive: »Deutschland wurde nicht befreit, sondern als besiegter Feindstaat besetzt!«(2)
    Die Unbestechlichen 12.06.2026
  • ZENTRALBANK SPERRT BITCOIN BÖRSEN!! CHEF FLÜCHTET vor REPORTER!
    Pressecop24 26.01.2026
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    Pressecop24 26.01.2026
  • Wetten, dass..? – Deutsche zu Gast bei Deutschen. Mehr davon, bitte!
    Conservo 07.11.2021
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    Conservo 07.11.2021

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13. Juni 2026 / 08:03
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