Neue Demotermine für Freitag und Samstag

Gesellschaft, Politik

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Die Seite für die Demotermine ist neu gestaltet und hat eine neue Adresse zum Nachschauen: https://demo.terminkalender.top/

Allein in Berlin finden an diesem Pfingstwochenende wieder zahlreiche Demos statt. Mehr als 60 Versammlungen unter freiem Himmel werden stattfinden und da das Berliner Landesverfassungsgericht Geldstrafen für die Verletzung der Abstandsregeln für rechtswidrig erklärt hat, wird es auch nicht wieder massenhaft Ordnungsstrafen hageln. Am Samstag wird es, wie üblich am Rosa-Luxemburg-Platz, am Alexanderplatz, am Großen Stern und vor dem Reichstag zu größeren Kundgebungen kommen. Auch am Mauerpark soll eine Kundgebung für Samstag und Sonntag unter dem Namen Demokratie im Mauerpark angemeldet worden sein, sagte eine Polizeisprecherin.

Anders als bei den Demonstrationen der vergangenen Wochen wird die Versammlungsfreiheit wieder in ihre ursprünglichen Form gelten und die Obergrenze von derzeit 100 Teilnehmern an Demonstrationen aufgegeben, wie Innensenator Andreas Geisel am Donnerstagabend mitteilte. Dies soll schon zum Pfingstwochenende, ab dem 30. Mai, gelten.

Stuttgart: Die am Samstag geplante große Demonstration gegen die Coronavirus-Beschränkungen findet nach Angaben der Stadt Stuttgart nun doch nicht statt. Protestierende Menschen wird es dennoch auf dem Wasen geben – Veranstalter ist Ex-AfD-Politiker Heinrich Fiechtner. Am vergangenen Wochenende war es die Initiative „Querdenken“, die die Protestaktionen auf dem Wasen organisiert hatte.  Möglicherweise war des der verheerende Bomben- und Brandanschlag auf einen Veranstaltungswagen durch Vermummte und der bestialische Mordanschlag auf drei Mitglieder einer rechten Gewerkschaft, die auch dazu geführt haben, dass der Veranstalter „Querdenken“ seine Versammlungsanmeldung zurückgezogen hat.

„Querdenken“-Gründer Michael Ballweg begründete diese Entscheidung damit, dass es sich nur um eine formale Anmeldung gehandelt habe, um vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Beschränkungen der Versammlungsfreiheit klagen zu können. Ballweg hatte bereits nach dem Protest von rund 5000 Menschen am vergangenen Samstag angekündigt, selbst keine Demonstration mehr organisieren zu wollen.

Ein paar Eindrücke aus Stuttgart von der Letzten Demo hier:

Und hier die Demotermine für das Wochenende: