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von Niki Vogt
Der türkische Präsident Erdoğan nimmt gern den Mund ein wenig zu voll. Als er meinte, sich in Syrien ein großes Stück vom Kuchen abschneiden zu können, wurde er von dem russischen Präsidenten Putin nach Moskau zitiert. Vor dem Amtszimmer des russischen Präsidenten musste er eine geraume Weile warten. Eine deutliche Geste. Präsident Putin zeigte seine Macht. Und bei der Pressekonferenz in Sotschi stieß Putin Präsident Erdoğans Stuhl um. Ganz elegant, fast unsichtbar mit der linken Hand. Die Presse nannte es einen Fauxpas. Wer hinschaut sieht: Das war es nicht. Es war eine Botschaft.
Seitdem verhält Präsident Erdoğan sich anders.
Er kündigte kurz danach die Gründung einer neuer Weltordnung und das Ende der Globalisierung an. Die Ära des Geldes und der Aktienmärkte sei zu einem Ende gekommen. Und plötzlich redet er von einer neuen Ära der ganzen Welt, in der es um „Verteilungsgerechtigkeit“ gehe. Die neue Denkweise heiße: „Lass den Menschen leben, damit der Staat überlebt“. Und er sagt, dass nach der Corona-Pandemie nicht mehr so sein werde, wie früher. Und er spricht von bevorstehenden Herausforderungen, die es zu meistern gelte. Der Chef der türkischen Heimatpartei war begeistert. „Das Zeitalter derjenigen, die sich persönlich bereichern, indem sie den Wohlstand anderer Völker ausbeuten, ist vorüber. Die Globalisierung gehört der Vergangenheit an.“
Präsident Erdoğan verkündet das Ende des Globalismus
Starke Worte. Steht Präsident Erdoğan nun plötzlich loyal in einer Reihe mit US-Präsident Trump und dem russischen Präsidenten Putin, die schon lange der Meinung sind, dass die neoliberale Globalisierungsmanie zu Elend und Armut führt, dass der IWF die armen Länder mittels seiner Kreditauflagen knechtet und die Welthandelsorganisation WTO (World Trade Organisation) die Zweit- und Drittweltländer aussaugt? Präsident Putin hat mehrfach Schlagzeilen dadurch gemacht, dass er die verschiedenen Globalisten-Organisationen, insbesondere die des Philantropen George Soros achtkantig aus Russland hinauswarf. Auch Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán ist ein harter und furchtloser Antiglobalist – und die Ungarn stehen hinter ihm.
Präsident Erdoğan hat sich also nun an die Seite der zwei mächtigen Präsidenten von Russland und den USA gestellt. Er hatte immer ein gutes Gefühl dafür, wie weit er seine Karten ausspielen kann. Zuletzt in Syrien hatte er sein Blatt offensichtlich überreizt. Aber auch das hat er sofort verstanden und seine neue Rolle auf der Seite der Gewinner eingenommen. Die Globalisierung sei eine „moderne Sklaverei“ und Neo-Kolonialismus. Wie wahr.
Ein Blick zurück: Woher und warum Globalismus und Massenmigration?
Wer sich mit wachem Verstand und offenen Augen die Welt angesehen hat, der ist schon vor Jahren zu dieser Einsicht gekommen. Das Weltwirtschaftsforum war eine der primär treibenden Kräfte der Massenmigration, um – aus ihrer Sicht – „billige Drittwelt-Lohnsklaven“ in die Industrieländer zu pumpen, wo sie die Sozialsysteme zerstören sollten, die Arbeitslosengeld, Sozialabgaben, Mindestlöhne und Kündigungsschutz bieten.
„The Business Case for Migration“ (Die wirtschaftlichen Argumente für Migration, Norbert Häring übersetzt es mit „Warum Migration gut für’s Geschäft ist“), ist ein Papier des Global Agenda Council on Migration. Zwei Jahre hat dieser „Globale Agenda Rat zur Migration“ sich mit Regierungen und der so genannten Zivilgesellschaft, die im Wesentlichen aus den bekannten NGOs des Herrn Soros, von Bill und Melinda Gates und anderen „philantropischen“ Stiftungen besteht, beraten und 2013 das Papier vorgelegt. Das Papier, das der brillante, freie Internetautor uns Ökonom Norbert Häring in den Online-Katakomben des Archives des „World Economic Forum“ ausgebuddelt hat, ist gerade deshalb so interessant, weil es aus der heutigen Sicht glasklar macht, wie und zu welchem Zweck die Dinge 2015 so geschehen sind.
Die Linke und die Grünen als Erfüllungsgehilfen des Großkapitals
Das globale Großkapital hat diesen Massenexodus aus dem nahen und mittleren Osten, aus Asien und Afrika gewollt, geplant und durchgezogen. Aus dem Papier lässt sich auch klar erkennen, dass der Fahrplan, die Strategien und die Akteure auch genauso, wie geplant, funktioniert haben. Es ging ihnen dabei nie um Mitmenschlichkeit, immer nur um Profite. Die humanistischen, ans Mitgefühl appellierenden Parolen waren Massenpsychologie. Insbesondere die Linken, Grünen und Gutmenschen waren erwartungsgemäß dafür empfänglich und haben sich vor den Karren des globalen Großkapitals spannen lassen. Der antirassistische Impetus, die Forderung nach offenen Grenzen, die hochgehaltenen Poster „Kein Mensch ist illegal“, die überbordende Bereitschaft, all das auch noch zu unterstützen und zu fördern war Ergebnis einer von den Globalisten vorbereiteten und gesteuerten, gigantischen Psyop-Operation.
Das Ziel waren in Wirklichkeit Dumpinglöhne und Rechtlosigkeit der arbeitenden Masse und riesige Profite für die globalen Konzerne. Das Schönsprech und die eleganten Formulierungen täuschen. Wenn man es genau liest, was eigentlich in diesem papier gesagt wird, ist es ganz simpel: Es ging und geht eigentlich darum, massenhaft entwurzelte Arbeitssklaven nach Belieben um den Globus zu schaufeln, um die Nachfrage nach billigen Arbeitskräften, auch gern „Humanressourcen“ genannt, zu befriedigen. Da steht dann: „Das globale Angebot an Arbeit soll mit der globalen Nachfrage in Einklang gebracht werden“. Die Großkonzerne rechnen sich dadurch aus, dass der Faktor „menschliche Arbeit“ durch das Überangebot von Einwanderern in Industrieländern allgemein billiger wird und dadurch dort die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen verbessert. Die Migranten sollten in den Zielländern das gesamte Lohnniveau beträchtlich drücken, so werden die Produkte billiger. Im nächsten Schritt werden dann alle Schutzgesetze für Arbeitnehmer, Sozialleistungen, Krankheitstage, Kündigungsschutz ausgehebelt. Die Anfänge haben wir bereits. Nicht selten gibt es in den Fertigungshallen der Unternehmen Bereiche, in denen – durch Linien auf dem Boden eingegrenzt – Arbeiter anderer Firmen, die per Werkververtrag denselben Job machen, wie die Unternehmensangestellten Arbeiter zwei Meter weiter. Nur zu wesentlich schlechteren Bedingungen: Deutlich weniger Lohn, keine Fortzahlung im Krankheitsfall, kein Kündigungsschutz, keine Krankenkassenzuzahlung …
So schreibt der DGB:
„Immer mehr Unternehmen nutzen Werkverträge, um ganze Teilbereiche des Betriebs auszulagern. Oft geht es dabei nur vordergründig um eine „sinnvolle Arbeitsteilung“ zwischen Produzenten und Zulieferern. Werkverträge werden zunehmend genutzt, um beispielsweise Tariflöhne zu umgehen. Arbeitnehmer bei Werkvertragsunternehmen haben oft schlechtere Arbeits- und Einkommensbedingungen als die „Stammbelegschaft“ eines Betriebs – obwohl sie oft am gleichen Ort die gleiche Tätigkeit ausüben.“
Der Plan ging nicht auf
Das Ganze wurde als menschenfreundlich und edel verkauft, die menschlichen Sklavenimporte als „Flüchtlinge“ deklariert und Bedenken als „Nazi“ und „rassistisch“ gebrandmarkt. Die Regierungen und die Mainstreammedien erhielten die Aufgabe, mit der nötige Propaganda und Zensur dafür zu sorgen, dass sich auch ja kein Widerstand bei den betroffenen Völkern regt.
Doch der Widerstand wuchs mit den Problemen und der Verarmung und wird sich als Folge des Corona-Lockdowns noch verschärfen. Das Konstrukt EU bekommt Risse. Die innere Sicherheit in allen westlichen Ländern ist zerrüttet, die Gesellschaften gespalten, die Menschen verarmen sowohl in den ehemals reichen, als auch in den traditionell armen Ländern. Die Kriege werden nicht mehr gewonnen, sondern ziehen sich ergebnislos über Jahre hin und hinterlassen wirtschaftliche und menschliche Wüsten, die wiederum riesige Fluchtbewegungen anfeuern. Die eintreffenden Migranten sind aber zu einem großen Teil nicht für die Wirtschaft zu gebrauchen. In kleinen und mittelständischen Betrieben bemüht man sich, den Leuten eine Chance zu geben und sie zu integrieren. In den großen Konzernen kann man die beschäftigten Flüchtlinge mit der Lupe suchen. Die autochtonen Völker der westlichen Welt versuchen nur noch, irgendwie den Kopf über Wasser zu halten. Die Hälfte der kleinen Selbständigen und Kleinbetriebe und der untere Mittelstand steht vor dem Aus. Der Volkszorn beginnt, sich zu regen, der Karren liegt im Graben und es riecht nach Widerstand, der schnell explodieren könnte. Die Gelbwesten waren ein Vorgeschmack.
Zeit, den ganzen Plan einer Revision zu unterziehen?
Und siehe da, ausgerechnet der Gründer des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, warnt plötzlich vor einer zu starken Globalisierung. Wir hören völlig neue Töne: „Die Globalisierer haben es übertrieben. Wir hätten den sozialen Faktoren und der Umwelt mehr Gewicht geben müssen.“ Die Globalisierung dürfe nicht so weit gehen, dass der nationale soziale Frieden gefährdet werde. „Ohne soziale Kohäsion kann ein demokratisches System nicht funktionieren.“
Man könne heute keine Politik mehr verfolgen, bei der die Bürger zurückbleiben. Ganz entzückend. „Der Bürger“ war den Globalisten und Großkonzernen ein Dorn im Auge. Der freie, selbstbewusste Bürger, der sein Eigentum und Vermögen schützt und verwaltet und seine Rechte und Pflichten ernst nimmt, gesetzestreu ist, den ganzen Laden am Laufen hält und für sein Land und seine Heimat einsteht – er war den modernen „Humankapitalhändlern“ nur ein Anachronismus, ein auslaufendes, altmodisches Modell, das den Plänen der Verwaltung des ganzen Planeten als beliebig verfügbares Wirtschaftsgut nur im Wege stand. Bürgerlichkeit? HA! Nichts als die Hybris eines verwöhnten Leibeigenen, er weiß es nur noch nicht.
Das Ergebnis der Hyper-Globalisierung: Ein neuer Nationalismus
Die Deutschen Wirtschaftsnachrichten schreiben hierzu:
„Das rasante Tempo der wirtschaftlichen und sozialen Veränderungen sei die Hauptursache für die Rückkehr des Nationalismus“, meinte Schwab. Angst, etwa vor dem Verlust des Arbeitsplatzes, des Familieneinkommens, führe zu einer Bunkermentalität. Der neue Nationalismus sei eine Gegenbewegung zur Globalisierung. “Das Mantra der großen Öffnung war doch vor allem ein elitäres Projekt”, meinte Schwab.
Zur Coronakrise führte die Londoner “Times” Mitte März 2020 aus: “Tatsächlich besteht die Gefahr, dass diese Krise die Totenglocke für die Globalisierung läuten lässt, indem sie nicht nur den Zusammenbruch globaler Lieferketten, sondern auch den der globalen Zusammenarbeit bewirkt. Denn jede Nation versucht nun, für sich selbst zu sorgen. Das würde das Desaster sicherlich nur noch vergrößern.”
Weltweit wird durch die Corona-Krise, den Börsenabsturz und den Bruch der Lieferketten klar, dass die Globalisierung nur funktioniert, wenn eben alles funktioniert. Und wehe, wenn nicht. Eine ernsthafte Störung, diesmal ein Virus, führt zu Kaskaden des Zusammenbrechens. Wo es keine Dämme, Schutzmauern und Grenzen gibt, wo es kaum mehr Ressourcen „vor Ort“ gibt, da bricht sich eine Katastrophe ungebremst Bahn.
So nimmt es denn auch nicht Wunder, wenn die Menschen jetzt überall erkennen, dass man besser nicht alles aus China hierherschippern sollte und dass ein Kornfeld in ein paar Kilometern Entfernung, direkt neben dem Milchbauern, schon ein Vorteil ist, wenn die globalen Lieferketten brechen. Plötzlich ahnt der Michel, dass die lückenlose Versorgung nicht so sicher ist, wie er immer dachte und hamstert. Klopapier, Reis, Mehl, Hefe, Zucker, Handdesinfektion, Brot. Leere Supermarktregale waren für viele ein völlig neuer Anblick und ein Schock.
Aber auch Länder hamstern. Die großen Reisexporteure China, Thailand, Vietnam, USA behalten ihre Reisernten lieber selber als Notvorrat und stoppen die Ausfuhren. Russland stoppt die Ausfuhr von Weizenprodukten.
Die Globalisierung ist das Titanic-Syndrom der Erde – und sie versinkt
Das Megaprojekt „Titanic“, der Dampfer der Superlative ging nicht nur deshalb unter, weil sie auf einen Eisberg lief. Sie ging unter, weil das Schiff zu ehrgeizige Pläne erreichen sollte (das blaue Band) und weil die Schotten im Schiffsrumpf oben offen und nicht hoch genug gezogen waren. Das Wasser konnte eine Schottenwand nach der anderen überwinden. Alle liefen der Reihe nach voll. Die Titanic sank sehr schnell. Genau das passiert bei der Globalisierung.
Es ist kein Zufall, dass sich nun ein Land nach dem anderen „abschottet“, sogar innerhalb Deutschlands, zwischen den Bundesländern. In solchen Situationen wird klar: Jetzt schützt jeder sich selbst, weil es drauf ankommt. Dieselbe Frau Bundeskanzlerin Merkel, die noch 2015 behauptete, Grenzen würden nichts bewirken und nicht helfen, ruft die Bürger auf, in ihren Häusern zu bleiben und riegelt Grenzen ab. Plötzlich.
Corona ist nur der Anlass, aus dem jetzt der Backlash gegen die Globalisierung stattfindet
Was kommt nun auf uns zu? Ein Anhaltspunkt, was die neue Ära bringen wird, ist die 5-Weltmächtekonferenz „Jalta II“, zu der Präsident Putin eingeladen hat. China, Frankreich – gerade eben auch Großbritannien – haben bereits zugesagt. US-Präsident Trump wird sehr wahrscheinlich auch zusagen. Ausgerechnet zum 75sten Jahrestag des Endes des zweiten Weltkrieges und ausgerechnet in Jalta, wo nach dem Zweiten Weltkrieg Europa neu aufgeteilt wurde, findet diese Konferenz statt? Und worum geht es?
Um nichts weniger, als wieder um eine Neue Weltordnung:
Die Agenda des Gipfels, wie sie von Putin formuliert wird, lässt Großes ahnen. Man strebe „ein ernsthaftes und direktes Gespräch über die Grundprinzipien einer stabilen Weltordnung und die drängendsten Probleme der Menschheit“ an.
Wer Präsident Putin kennt, weiß, dass er von der Globalisierung á la George Soros nichts hält, genauso wenig wie US-Präsident Trump. Und auch Boris Johnson zog es vor, sein Großbritannien aus dem EU-Moloch herauszulösen und eine Nationale Politik zu gestalten. Wir werden sehr wahrscheinlich eine Abkehr vom Globalismus und eine Rückkehr der Nationalstaatlichkeit sehen. Eine Rückkehr zur Bürgerlichkeit und zu neuen „alten Strukturen“ vielleicht.
Was immer das auch für unsere Zukunft bedeuten wird.